Wir haben in den letzten Wochen in den Niederlanden einen Sturz des Kabinetts erlebt. Ich habe schon fr\u00fcher gesagt, ich kann mich keiner Partei anschlie\u00dfen. Das gelingt einfach nicht, weil ich in allen Parteien etwas sehe, aber in allen Parteien auch sehr vieles sehe, womit ich \u00fcberhaupt nicht einverstanden bin. Man k\u00f6nnte fast sagen, man sollte eine eigene Partei gr\u00fcnden, aber das ist \u00fcberhaupt nicht der Fall. Aber was dann jedenfalls sehr auff\u00e4llt, ist der Gebrauch des Wortes Demokratie. Und ich muss sagen, dass es mich zunehmend zu st\u00f6ren begann, wie dieses Wort verwendet wird, mit welcher Art von Auftreten und einer bestimmten Form von Selbstgewissheit, dass gerade diese Partei, die gerade spricht, wisse, was die wahre Demokratie sei.<\/p>\n
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Nun ist es nat\u00fcrlich urspr\u00fcnglich ein griechisches Wort. Und es bedeutet, dass es die Herrschaft der B\u00fcrgerschaft ist. Nicht des Volkes, sondern der B\u00fcrger. Ich habe das nochmal nachgeschlagen. Den Unterschied zwischen dem griechischen \u2018demos\u2019 und dem lateinischen \u2018populus\u2019. Denn man denkt nat\u00fcrlich auch an Populismus, das Wort, das ebenfalls so h\u00e4ufig verwendet wird. Und das kann nat\u00fcrlich nicht dasselbe sein. Also muss es einen Unterschied geben zwischen \u2018demos\u2019 und \u2018populus\u2019. Und tats\u00e4chlich ist es so, dass \u2018demos\u2019 mehr mit dem B\u00fcrger zu tun hat, w\u00e4hrend \u2018populus\u2019 die Nation ist, das Volk einer bestimmten Nationalit\u00e4t. Und wenn man sagt Demokratie, dann bedeutet das w\u00f6rtlich, dass die B\u00fcrger die Herrschaft haben.<\/p>\n
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Und dann kommt nat\u00fcrlich sofort die Frage auf: Ja, wie soll das dann verwirklicht werden? Denn man kann nat\u00fcrlich nicht mit allen zusammen im Kabinett sitzen. Also ist es nat\u00fcrlich logisch, dass bestimmte Parteien gebildet werden, die eine bestimmte Menge an Idealen haben, und dass der B\u00fcrger die M\u00f6glichkeit hat zu w\u00e4hlen. Aber ja, wenn der B\u00fcrger dann einmal gew\u00e4hlt hat, dann h\u00f6rt die Demokratie im Grunde auf, weil dann anschlie\u00dfend die Partei, die an die Macht kommt, doch mehr oder weniger das Sagen hat. Dann ist es nicht mehr der B\u00fcrger. Sondern dann ist es diese Partei, die herrscht. Und der B\u00fcrger hat also im Grunde nur etwas zu sagen gehabt dar\u00fcber, welche Partei letztendlich ans Ruder kommt.<\/p>\n
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Und das ist nicht einmal unbedingt der Fall. Denn die Partei mit der Mehrheit der Stimmen ist nicht unbedingt auch die Partei, die regiert. Es ist also ein recht komplizierter Prozess. Und das wird dann mehr oder weniger aufgefangen dadurch, dass in einem Regierungssystem, wie es zum Beispiel in den Niederlanden praktiziert wird, ein Parlament vorhanden ist, das wiederum aus Menschen besteht, die aus der B\u00fcrgerschaft kommen, die ebenfalls von den B\u00fcrgern gew\u00e4hlt wurden und die nicht direkt mitregieren, aber bei jeder Entscheidung eine Stimme haben, wenn etwas begr\u00fcndet werden muss und angenommen oder abgelehnt werden soll. Und in diesem Sinne haben die B\u00fcrger, die nicht f\u00fcr die regierende Partei gestimmt haben, doch in gewissem Ma\u00dfe eine Stimme bei dem, was geschieht, weil die Vertreter dieser Menschen im Parlament aktiv sind.<\/p>\n
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Aber es ist nat\u00fcrlich dennoch ein sehr merkw\u00fcrdiges Geschehen, denn irgendwann steht man nat\u00fcrlich vor der Tatsache, dass eine bestimmte Partei die gr\u00f6\u00dfte wird. Das ist dann demokratisch zustande gekommen, denn die B\u00fcrger haben \u2013 der gr\u00f6\u00dfte Teil der B\u00fcrger \u2013 hat f\u00fcr diese Partei gestimmt. Und was mich dann zu st\u00f6ren beginnt, ist, dass dieses Wort Demokratie st\u00e4ndig von der Opposition im Munde gef\u00fchrt wird. Ja, mehr oder weniger um zu zeigen, dass diese regierende Partei keine demokratische Partei ist. Das h\u00e4ngt dann wieder damit zusammen, dass man meint, diese Partei wolle au\u00dferhalb des Rests der B\u00fcrgerschaft einfach durchsetzen, was sie als Ideale in ihrem Parteiprogramm hat. Und dann wird es doch wirklich sehr kompliziert.<\/p>\n
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Und deshalb beginnt es mich dann zu st\u00f6ren, weil \u2013 wenn wir in einem Land ein System haben, und das ist heutzutage doch fast \u00fcberall der Fall \u2013 in dem auf bestimmte Parteien mit bestimmten f\u00fchrenden Personen gew\u00e4hlt wird, dann bedeutet das, dass, wenn eine Partei die gr\u00f6\u00dfte wird, diese Partei demokratisch zur gr\u00f6\u00dften geworden ist. Das kann man doch nicht anders sagen? Dann kann es einen zwar st\u00f6ren, dass das so ist, und dann kann man sagen: Na, wie unangenehm, das sind Menschen, die sehe ich \u00fcberhaupt nicht sitzen. Aber das hei\u00dft dann nicht, dass man sagen kann, dass das die Demokratie durchbricht. Und das finde ich das Schwierige beim Mith\u00f6ren dessen, was im Parlament alles gesagt wird. Das ist, dass offenbar bestimmte Parteien finden, dass sie die richtige Sicht auf die Demokratie haben, und dass sie finden, dass die Gegenparteien diese nicht haben und st\u00e4ndig damit argumentieren.<\/p>\n
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Und dann entsteht bei mir der Eindruck, dass wir es mit einem neuen modernen G\u00f6tzen zu tun haben. Es liegt nat\u00fcrlich in der Geschichte der Menschheit ganz klar, dass Menschen das Bed\u00fcrfnis haben, ein Wesen anzubeten. Solange das ein anerkannt g\u00f6ttliches Wesen ist, wird das als richtig empfunden. Und in der Bibel sieht man, dass es regelm\u00e4\u00dfig Abweichungen gibt und dass G\u00f6tzen angebetet werden. Und ich muss sagen, dass mich das ein wenig an das erinnert, was wir jetzt mit unserem Prinzip der Demokratie sehen. Ich frage mich dann jedes Mal: All diese Menschen, die jetzt dieses Wort verwenden \u2013 haben die \u00fcberhaupt noch eine klare Vorstellung davon, was sie daran eigentlich so wichtig finden?<\/p>\n
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Denn es wird eigentlich verwendet, dieses Wort, als sei es das g\u00f6ttliche Prinzip selbst in der Staatsf\u00fchrung. Demokratie ist das gro\u00dfe Prinzip, dem alles gen\u00fcgen muss. Dass es keine Aristokratie mehr sein kann, ist nat\u00fcrlich klar. Wenn man an fr\u00fchere Zeiten von Kaisern und K\u00f6nigen, Diktatoren denkt, dann ist es nat\u00fcrlich klar, dass wir das in unserer Zeit des Bewusstseins nicht mehr wollen. Wir wollen nicht als Menschen von einem Herrscher diktiert werden, der es besser wei\u00df und der uns mal eben sagt, wie es laufen muss. Das sieht man nat\u00fcrlich dennoch in unserer Zeit. Aber dagegen gibt es dann sehr viel Widerstand. Eine Aristokratie ist in unserer Zeit nicht m\u00f6glich. Und dann denkt man: Na gut, dann muss es also eine Demokratie sein, dann muss es also der B\u00fcrger sein, der herrscht.<\/p>\n
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Aber ja, die Anzahl der B\u00fcrger ist so unglaublich gro\u00df, dass auch die Anzahl der Meinungen und Ideen dar\u00fcber, wie es sein sollte, unglaublich gro\u00df ist. Und das in gute Bahnen zu lenken, ist nat\u00fcrlich nicht so einfach. W\u00e4hrend, wenn \u00fcber Demokratie gesprochen wird, der Eindruck erweckt wird, dass es wohl einfach ist. Die Parteien, die st\u00e4ndig dar\u00fcber sprechen, wissen offenbar genau, wie es laufen muss. Die wissen, was eine Demokratie ist. Und die wissen auch, dass die Gegenpartei jedenfalls nicht demokratisch ist. Und so entsteht bei mir der Eindruck, dass es eine Art Ideal gibt einer sozialen Struktur, einer Regierungsstruktur, die von vielen Menschen als das gro\u00dfe Ideal angenommen wird. Und dass das fast angebetet wird. Dass man eigentlich gar nicht mehr durchschaut, was echte Demokratie dann eigentlich w\u00e4re.<\/p>\n
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Schauen Sie, wir haben in den Niederlanden eine Volkspartei f\u00fcr Freiheit und Demokratie. Ich glaube, dass diese Partei viele Vorw\u00fcrfe bekommen hat, dass sie nicht demokratisch sei. Es gibt eine Partei Forum f\u00fcr Demokratie. Ich habe nicht den Eindruck, dass die B\u00fcrgerschaft im Allgemeinen mit der Sichtweise der Demokratie der F\u00fchrer des Forum f\u00fcr Demokratie einverstanden ist. Achtung, ich w\u00e4hle keine Partei. Ich erz\u00e4hle nur, was ich so sehe und was mich dabei in meinem Gef\u00fchl trifft und st\u00f6rt. Das Wort Demokratie wird von den Parteien, der Arbeiterpartei, GroenLinks, Partei f\u00fcr die Tiere, st\u00e4ndig in den Mund genommen mit einer bestimmten Art, dieses Wort zu bringen, woraus hervorgeht, dass sie finden, dass sie wissen, was Demokratie ist und dass die anderen sich nicht daran halten.<\/p>\n
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Warum sage ich das? Ich sage das, weil es f\u00fcr mich ein klarer Beweis ist, dass in unserer Zeit W\u00f6rter verwendet werden, die einen bestimmten Begriff vertreten, wobei gar nicht mehr so genau durchdacht wird, was das nun eigentlich genau zu bedeuten hat. Was w\u00fcrde man sagen, wenn \u2013 nehmen wir an \u2013 diejenige, die die gr\u00f6\u00dfte Partei bei den demokratischen Wahlen war, die vorige demokratische Wahl, die PVV war. Wenn diese jetzt wieder die gr\u00f6\u00dfte Partei werden w\u00fcrde. Dann muss man doch ehrlicherweise sagen, dass das eine demokratische Wahl ist. Oder man muss sagen: Ja, wir m\u00fcssen doch im Voraus eine Auswahl treffen in der B\u00fcrgerschaft, wer w\u00e4hlen darf und wer nicht. Und dann trifft man also eine Wahl, eine Auswahl, die einem selbst passt oder so etwas. Verstehen Sie, was ich meine?<\/p>\n
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Es ist doch Unsinn, ein Wahlsystem zu haben und dann, wenn dieses Wahlsystem \u2013 das als demokratisch bezeichnet wird \u2013 dazu f\u00fchrt, dass eine bestimmte Partei vom Volk, von den B\u00fcrgern, als gr\u00f6\u00dfte Partei gew\u00e4hlt wird, um dann mit dem Wort Demokratie dagegen zu argumentieren. Das geht doch nicht? Also will ich sagen: Wenn man ein Land hat, in dem man davon ausgeht, dass es eine Demokratie ist, dann bedeutet das, dass man allen B\u00fcrgern, die wahlberechtigt sind, eine Stimme gibt. Aber das bedeutet auch, dass das Ergebnis einer solchen demokratischen Wahl ein demokratisches Ergebnis ist. Und dass man das also respektieren muss. Das habe ich nicht gesehen in der Zeit, als diese vorigen Wahlen waren und daraus ein Kabinett hervorgegangen ist.<\/p>\n
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Da wurde st\u00e4ndig mit dem Wort Demokratie argumentiert, aber es gab keinen Respekt f\u00fcr die Tatsache, dass die gr\u00f6\u00dfte Partei demokratisch die gr\u00f6\u00dfte Partei ist. Und ich hoffe, dass das den Menschen in Zukunft bewusst wird, dass, wenn man eine Demokratie hat, das bedeutet, dass die B\u00fcrgerschaft bestimmt, welche Partei eigentlich erw\u00fcnscht ist, zu regieren. Und auch wenn man es schrecklich findet, dass diese Partei es ist, dann muss man doch feststellen, dass die B\u00fcrger nicht derselben Meinung sind wie man selbst. Dass sie also aus irgendeinem Grund eine andere Meinung dar\u00fcber haben, was sie f\u00fcr das Land gut finden. Und das kommt demokratisch zum Ausdruck.<\/p>\n
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Und so habe ich im Laufe der letzten Monate mit Verwunderung auf Gespr\u00e4che \u00fcber Demokratie geschaut und mich gefragt: Muss man da nicht etwas n\u00fcchterner gegen\u00fcberstehen und feststellen, wenn man dann findet, dass die B\u00fcrgerschaft herrschen darf, dann muss man auch Respekt haben f\u00fcr den Beschluss der gr\u00f6\u00dften Anzahl der B\u00fcrger. Und dann sollte man eigentlich die gr\u00f6\u00dfte Partei auch in die Regierung zulassen. Tut man das nicht, dann ist man meines Erachtens nicht demokratisch.<\/p>\n
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Und ja, ich m\u00f6chte nochmals sagen, das bedeutet nicht, dass ich f\u00fcr diese oder jene Partei bin, aber ich bin sehr wohl f\u00fcr ein vern\u00fcnftiges Folgen der Prinzipien, die man selbst aufstellt. Und wenn man sagt: Wir sind in einem Land, wir haben ein demokratisches System, dann bedeutet das, dass, wenn die B\u00fcrger f\u00fcr eine bestimmte politische Richtung w\u00e4hlen, das auch respektiert werden sollte. Und dann kann man nicht von vornherein sagen: Na, das gef\u00e4llt mir nicht, diese Partei, denn die ist nicht demokratisch. Ja, ich wei\u00df nicht, was das dann bedeutet. Aber die wollen wir also nicht. Deshalb wollte ich das doch einmal sagen. Eine ganze Menge Worte, aber es ist auch schwer auszudr\u00fccken. In einer Demokratie w\u00e4hlt die B\u00fcrgerschaft, welche politische Richtung sie w\u00fcnscht. Und weil es nicht anders geht, als dass die gr\u00f6\u00dfte Anzahl an B\u00fcrgern letztendlich der Gewinner ist, w\u00e4re es dann demokratisch, wenn diese gr\u00f6\u00dfte Partei auch wirklich die Chance bek\u00e4me, n\u00e4mlich auf Grundlage dieses demokratischen Prinzips, die Regierung in die Hand zu bekommen. N\u00e4chstes Mal wieder ein anderes Thema.<\/p>\n
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