Wir haben in den letzten Wochen in den Niederlanden einen Sturz des Kabinetts erlebt. Ich habe schon früher gesagt, ich kann mich keiner Partei anschließen. Das gelingt einfach nicht, weil ich in allen Parteien etwas sehe, aber in allen Parteien auch sehr vieles sehe, womit ich überhaupt nicht einverstanden bin. Man könnte fast sagen, man sollte eine eigene Partei gründen, aber das ist überhaupt nicht der Fall. Aber was dann jedenfalls sehr auffällt, ist der Gebrauch des Wortes Demokratie. Und ich muss sagen, dass es mich zunehmend zu stören begann, wie dieses Wort verwendet wird, mit welcher Art von Auftreten und einer bestimmten Form von Selbstgewissheit, dass gerade diese Partei, die gerade spricht, wisse, was die wahre Demokratie sei.
Nun ist es natürlich ursprünglich ein griechisches Wort. Und es bedeutet, dass es die Herrschaft der Bürgerschaft ist. Nicht des Volkes, sondern der Bürger. Ich habe das nochmal nachgeschlagen. Den Unterschied zwischen dem griechischen ‘demos’ und dem lateinischen ‘populus’. Denn man denkt natürlich auch an Populismus, das Wort, das ebenfalls so häufig verwendet wird. Und das kann natürlich nicht dasselbe sein. Also muss es einen Unterschied geben zwischen ‘demos’ und ‘populus’. Und tatsächlich ist es so, dass ‘demos’ mehr mit dem Bürger zu tun hat, während ‘populus’ die Nation ist, das Volk einer bestimmten Nationalität. Und wenn man sagt Demokratie, dann bedeutet das wörtlich, dass die Bürger die Herrschaft haben.
Und dann kommt natürlich sofort die Frage auf: Ja, wie soll das dann verwirklicht werden? Denn man kann natürlich nicht mit allen zusammen im Kabinett sitzen. Also ist es natürlich logisch, dass bestimmte Parteien gebildet werden, die eine bestimmte Menge an Idealen haben, und dass der Bürger die Möglichkeit hat zu wählen. Aber ja, wenn der Bürger dann einmal gewählt hat, dann hört die Demokratie im Grunde auf, weil dann anschließend die Partei, die an die Macht kommt, doch mehr oder weniger das Sagen hat. Dann ist es nicht mehr der Bürger. Sondern dann ist es diese Partei, die herrscht. Und der Bürger hat also im Grunde nur etwas zu sagen gehabt darüber, welche Partei letztendlich ans Ruder kommt.
Und das ist nicht einmal unbedingt der Fall. Denn die Partei mit der Mehrheit der Stimmen ist nicht unbedingt auch die Partei, die regiert. Es ist also ein recht komplizierter Prozess. Und das wird dann mehr oder weniger aufgefangen dadurch, dass in einem Regierungssystem, wie es zum Beispiel in den Niederlanden praktiziert wird, ein Parlament vorhanden ist, das wiederum aus Menschen besteht, die aus der Bürgerschaft kommen, die ebenfalls von den Bürgern gewählt wurden und die nicht direkt mitregieren, aber bei jeder Entscheidung eine Stimme haben, wenn etwas begründet werden muss und angenommen oder abgelehnt werden soll. Und in diesem Sinne haben die Bürger, die nicht für die regierende Partei gestimmt haben, doch in gewissem Maße eine Stimme bei dem, was geschieht, weil die Vertreter dieser Menschen im Parlament aktiv sind.
Aber es ist natürlich dennoch ein sehr merkwürdiges Geschehen, denn irgendwann steht man natürlich vor der Tatsache, dass eine bestimmte Partei die größte wird. Das ist dann demokratisch zustande gekommen, denn die Bürger haben – der größte Teil der Bürger – hat für diese Partei gestimmt. Und was mich dann zu stören beginnt, ist, dass dieses Wort Demokratie ständig von der Opposition im Munde geführt wird. Ja, mehr oder weniger um zu zeigen, dass diese regierende Partei keine demokratische Partei ist. Das hängt dann wieder damit zusammen, dass man meint, diese Partei wolle außerhalb des Rests der Bürgerschaft einfach durchsetzen, was sie als Ideale in ihrem Parteiprogramm hat. Und dann wird es doch wirklich sehr kompliziert.
Und deshalb beginnt es mich dann zu stören, weil – wenn wir in einem Land ein System haben, und das ist heutzutage doch fast überall der Fall – in dem auf bestimmte Parteien mit bestimmten führenden Personen gewählt wird, dann bedeutet das, dass, wenn eine Partei die größte wird, diese Partei demokratisch zur größten geworden ist. Das kann man doch nicht anders sagen? Dann kann es einen zwar stören, dass das so ist, und dann kann man sagen: Na, wie unangenehm, das sind Menschen, die sehe ich überhaupt nicht sitzen. Aber das heißt dann nicht, dass man sagen kann, dass das die Demokratie durchbricht. Und das finde ich das Schwierige beim Mithören dessen, was im Parlament alles gesagt wird. Das ist, dass offenbar bestimmte Parteien finden, dass sie die richtige Sicht auf die Demokratie haben, und dass sie finden, dass die Gegenparteien diese nicht haben und ständig damit argumentieren.
Und dann entsteht bei mir der Eindruck, dass wir es mit einem neuen modernen Götzen zu tun haben. Es liegt natürlich in der Geschichte der Menschheit ganz klar, dass Menschen das Bedürfnis haben, ein Wesen anzubeten. Solange das ein anerkannt göttliches Wesen ist, wird das als richtig empfunden. Und in der Bibel sieht man, dass es regelmäßig Abweichungen gibt und dass Götzen angebetet werden. Und ich muss sagen, dass mich das ein wenig an das erinnert, was wir jetzt mit unserem Prinzip der Demokratie sehen. Ich frage mich dann jedes Mal: All diese Menschen, die jetzt dieses Wort verwenden – haben die überhaupt noch eine klare Vorstellung davon, was sie daran eigentlich so wichtig finden?
Denn es wird eigentlich verwendet, dieses Wort, als sei es das göttliche Prinzip selbst in der Staatsführung. Demokratie ist das große Prinzip, dem alles genügen muss. Dass es keine Aristokratie mehr sein kann, ist natürlich klar. Wenn man an frühere Zeiten von Kaisern und Königen, Diktatoren denkt, dann ist es natürlich klar, dass wir das in unserer Zeit des Bewusstseins nicht mehr wollen. Wir wollen nicht als Menschen von einem Herrscher diktiert werden, der es besser weiß und der uns mal eben sagt, wie es laufen muss. Das sieht man natürlich dennoch in unserer Zeit. Aber dagegen gibt es dann sehr viel Widerstand. Eine Aristokratie ist in unserer Zeit nicht möglich. Und dann denkt man: Na gut, dann muss es also eine Demokratie sein, dann muss es also der Bürger sein, der herrscht.
Aber ja, die Anzahl der Bürger ist so unglaublich groß, dass auch die Anzahl der Meinungen und Ideen darüber, wie es sein sollte, unglaublich groß ist. Und das in gute Bahnen zu lenken, ist natürlich nicht so einfach. Während, wenn über Demokratie gesprochen wird, der Eindruck erweckt wird, dass es wohl einfach ist. Die Parteien, die ständig darüber sprechen, wissen offenbar genau, wie es laufen muss. Die wissen, was eine Demokratie ist. Und die wissen auch, dass die Gegenpartei jedenfalls nicht demokratisch ist. Und so entsteht bei mir der Eindruck, dass es eine Art Ideal gibt einer sozialen Struktur, einer Regierungsstruktur, die von vielen Menschen als das große Ideal angenommen wird. Und dass das fast angebetet wird. Dass man eigentlich gar nicht mehr durchschaut, was echte Demokratie dann eigentlich wäre.
Schauen Sie, wir haben in den Niederlanden eine Volkspartei für Freiheit und Demokratie. Ich glaube, dass diese Partei viele Vorwürfe bekommen hat, dass sie nicht demokratisch sei. Es gibt eine Partei Forum für Demokratie. Ich habe nicht den Eindruck, dass die Bürgerschaft im Allgemeinen mit der Sichtweise der Demokratie der Führer des Forum für Demokratie einverstanden ist. Achtung, ich wähle keine Partei. Ich erzähle nur, was ich so sehe und was mich dabei in meinem Gefühl trifft und stört. Das Wort Demokratie wird von den Parteien, der Arbeiterpartei, GroenLinks, Partei für die Tiere, ständig in den Mund genommen mit einer bestimmten Art, dieses Wort zu bringen, woraus hervorgeht, dass sie finden, dass sie wissen, was Demokratie ist und dass die anderen sich nicht daran halten.
Warum sage ich das? Ich sage das, weil es für mich ein klarer Beweis ist, dass in unserer Zeit Wörter verwendet werden, die einen bestimmten Begriff vertreten, wobei gar nicht mehr so genau durchdacht wird, was das nun eigentlich genau zu bedeuten hat. Was würde man sagen, wenn – nehmen wir an – diejenige, die die größte Partei bei den demokratischen Wahlen war, die vorige demokratische Wahl, die PVV war. Wenn diese jetzt wieder die größte Partei werden würde. Dann muss man doch ehrlicherweise sagen, dass das eine demokratische Wahl ist. Oder man muss sagen: Ja, wir müssen doch im Voraus eine Auswahl treffen in der Bürgerschaft, wer wählen darf und wer nicht. Und dann trifft man also eine Wahl, eine Auswahl, die einem selbst passt oder so etwas. Verstehen Sie, was ich meine?
Es ist doch Unsinn, ein Wahlsystem zu haben und dann, wenn dieses Wahlsystem – das als demokratisch bezeichnet wird – dazu führt, dass eine bestimmte Partei vom Volk, von den Bürgern, als größte Partei gewählt wird, um dann mit dem Wort Demokratie dagegen zu argumentieren. Das geht doch nicht? Also will ich sagen: Wenn man ein Land hat, in dem man davon ausgeht, dass es eine Demokratie ist, dann bedeutet das, dass man allen Bürgern, die wahlberechtigt sind, eine Stimme gibt. Aber das bedeutet auch, dass das Ergebnis einer solchen demokratischen Wahl ein demokratisches Ergebnis ist. Und dass man das also respektieren muss. Das habe ich nicht gesehen in der Zeit, als diese vorigen Wahlen waren und daraus ein Kabinett hervorgegangen ist.
Da wurde ständig mit dem Wort Demokratie argumentiert, aber es gab keinen Respekt für die Tatsache, dass die größte Partei demokratisch die größte Partei ist. Und ich hoffe, dass das den Menschen in Zukunft bewusst wird, dass, wenn man eine Demokratie hat, das bedeutet, dass die Bürgerschaft bestimmt, welche Partei eigentlich erwünscht ist, zu regieren. Und auch wenn man es schrecklich findet, dass diese Partei es ist, dann muss man doch feststellen, dass die Bürger nicht derselben Meinung sind wie man selbst. Dass sie also aus irgendeinem Grund eine andere Meinung darüber haben, was sie für das Land gut finden. Und das kommt demokratisch zum Ausdruck.
Und so habe ich im Laufe der letzten Monate mit Verwunderung auf Gespräche über Demokratie geschaut und mich gefragt: Muss man da nicht etwas nüchterner gegenüberstehen und feststellen, wenn man dann findet, dass die Bürgerschaft herrschen darf, dann muss man auch Respekt haben für den Beschluss der größten Anzahl der Bürger. Und dann sollte man eigentlich die größte Partei auch in die Regierung zulassen. Tut man das nicht, dann ist man meines Erachtens nicht demokratisch.
Und ja, ich möchte nochmals sagen, das bedeutet nicht, dass ich für diese oder jene Partei bin, aber ich bin sehr wohl für ein vernünftiges Folgen der Prinzipien, die man selbst aufstellt. Und wenn man sagt: Wir sind in einem Land, wir haben ein demokratisches System, dann bedeutet das, dass, wenn die Bürger für eine bestimmte politische Richtung wählen, das auch respektiert werden sollte. Und dann kann man nicht von vornherein sagen: Na, das gefällt mir nicht, diese Partei, denn die ist nicht demokratisch. Ja, ich weiß nicht, was das dann bedeutet. Aber die wollen wir also nicht. Deshalb wollte ich das doch einmal sagen. Eine ganze Menge Worte, aber es ist auch schwer auszudrücken. In einer Demokratie wählt die Bürgerschaft, welche politische Richtung sie wünscht. Und weil es nicht anders geht, als dass die größte Anzahl an Bürgern letztendlich der Gewinner ist, wäre es dann demokratisch, wenn diese größte Partei auch wirklich die Chance bekäme, nämlich auf Grundlage dieses demokratischen Prinzips, die Regierung in die Hand zu bekommen. Nächstes Mal wieder ein anderes Thema.
